In den Sitzungen der Gemeindevertretung gab es in den vergangenen Jahren und Monaten immer wieder politische Debatten über die Notwendigkeit des Baus eines Jugendzentrums bzw. über die Anmietung einer entsprechenden Fläche. Die CDU hatte die Errichtung eines Jugendzentrums u.a. immer wieder mit dem Grund abgelehnt, dass die Haushaltssituation der Gemeinde einen Neubau oder eine Anmietung nicht zulasse. Aufgrund eines Mehrheitsbeschlusses führte die Gemeindeverwaltung dennoch Planungsaufgaben durch. Die CDU hat daher folgende Fragen:
1. Wie viele Stunden beschäftigte sich das Bauamt in dieser Legislaturperiode mit dem Projekt? Wie hoch sind die entsprechenden Personalkosten?
2. Wie viele Stunden beschäftigte sich die Abteilung Jugend in dieser Legislaturperiode mit dem Projekt? Wie hoch sind die entsprechenden Personalkosten?
3. Welcher Betrag wurde für Planungen und Ausführungen außerhalb der Gemeindeverwaltung in dieser Legislaturperiode ausgegeben? Wer war mit dem Projekt befasst?
4. Welche sonstigen Kosten sind in dieser Legislaturperiode entstanden?
5. Welche Gesamtkosten sind in dieser Legislaturperiode für den Bau eines Jugendzentrums bzw. für Planungen bezüglich einer Gebäudeanmietung der Gemeinde Schöneck entstanden?
Beantwortung durch den Bürgermeister:
1. Der Fachbereich 3 war 168 Stunden beschäftigt. Dies verursachte Personalkosten in Höhe von 5.043,64 Euro.
2. Der Fachbereich 4 beschäftigte sich mit dem Projekt 113,5 Stunden. Dies verursachte Personalkosten in Höhe von 2.829,66 Euro.
3. Für Bauleitplanung und eine Fortbildungsveranstaltung sind Fremdkosten in Höhe von 7.857,60 Euro entstanden. Mit der Bauleitplanung und Vermessung war das Büro für Städteplanung und Landschaftsbau Thomas Egel, Langenselbold, sowie IGM Schöneck unter Federführung des Fachbereiches 3 befasst. Mitarbeiter des Fachbereiches 4 nahmen an einer Fortbildung für Partizipation teil, die von Kobra Beratungszentrum, 76829 Landau, durchgeführt wurde.
4. Keine
5. Es sind insgesamt Kosten in Höhe von 15.730,90 Euro entstanden.