Seit einigen Wochen finden im Gebiet der ehemaligen Radarstation in Kilianstädten (Galgenberg) umfassende Arbeiten zur Errichtung von Windkraftanlagen statt, die sowohl von CDU und FDP als auch von weiten Teilen der Bevölkerung abgelehnt werden. Mittlerweile sind auch erste Aktivitäten am Gelben Berg in Richtung Windecken sichtbar geworden. Da der Bürgermeister weder die Parlamentarier noch die Bevölkerung informiert hat, bittet die CDU-Fraktion um die Beantwortung folgender Fragen: 

1. Wann ist eine Baugenehmigung für die Errichtung von Windkraftanlagen auf der Fläche Gelber Berg in Richtung Windecken erteilt worden und wann wurde mit den Arbeiten auf dieser Fläche begonnen?

2. Wie sieht der Zeitplan für die von der CDU strikt abgelehnte Errichtung der sieben 180 Meter hohen Windkraftanlagen auf der Fläche „Gelber Berg“ und der Fläche „Galgenberg“ aus?

3. Wann und wie wird die Schönecker Bevölkerung über den Zeitplan und die zu erwartenden Beeinträchtigungen informiert?

4. Warum wurde zur Information der Bevölkerung kein Bauschild auf den entsprechenden Flächen aufgestellt?

5. Was ist das Ergebnis der archäologischen Ausgrabungen auf diesen Flächen? Wurden diese ordnungsgemäß ausgeführt?

6. Warum hat die Gemeinde Schöneck die Stadt Nidderau nicht über das geplante Projekt frühzeitig informiert, so wie es zwischen Nachbarkommunen üblich ist?

Antwort durch den Bürgermeister:

1. Die Genehmigung nach Bundes-Immissionsschutzgesetz für den Windpark Gelber Berg wurde am 14.07.2009 vom Regierungspräsidium Darmstadt erteilt. Die archäologischen Voruntersuchungen wurden am 08.09.2009 begonnen. Die Bauarbeiten haben am 21.09.2009 begonnen.

2. Derzeit werden die Fundamente für die drei Windenergieanlagen am Galgenberg gebaut. Anfang November beginnen die Arbeiten für den Turmbau. Die Inbetriebnahme ist für Frühjahr 2010 vorgesehen.
Im Windpark Gelber Berg wurde vor wenigen Tagen der Bau der Zuwegung und der Kranstellflächen abgeschlossen. Die Fundamentarbeiten beginnen voraussichtlich im November. Die Inbetriebnahme ist für Mitte 2010 vorgesehen.

3. Die Bevölkerung wurde schon im November 2007 im Rahmen einer Bürgerversammlung über die Möglichkeit der Windenergienutzung auf dem Galgenberg und dem Gelben Berg informiert. Bei öffentlichen Sitzungen der Gremien war das Thema Windenergieanlagen wiederholt auf der Tagesordnung (13.02.2003 Gemeindevertretung; 25.09.2003 Gemeindevertretung; 06.11.2007 HFA; 27.09.2007 Gemeindevertretung; 30.08.2007 Struktur Bauen und Verkehr usw.)
Am 19.08.2009 wurde eine Baustellenbesichtigung und Pressekonferenz am Windpark Galgenberg durchgeführt.
Beim Regionalparkfest am 06.09.2009 haben die hessenENERGIE GmbH und die Enercon GmbH einen gemeinsamen Informationsstand an der Baustelle des Windparks Galgenberg eingerichtet.
Die Information der Bevölkerung erfolgt durch die Presse und den Investor und Planer. In den Gremien wird laufend und erforderlichenfalls über das Bauvorhaben berichtet.
Der Investor plant weiterhin ein Eröffnungsfest, an dem alle interessierten Bürger zum Besteigen einer Windenergieanlage eingeladen sind. Dieses Fest wird voraussichtlich im August 2010 stattfinden.
Falls während der Bauphase Beeinträchtigungen bei der Nutzung der Hohen Straße absehbar sind, wird dieses rechtzeitig zwischen Gemeinde und Investor abgestimmt, wobei die Gemeinde Wert darauf legt, durch geeignete Maßnahmen Beeinträchtigungen so gering als möglich zu halten.

4. Es ist geplant, bis Mitte November zwei Bauschilder aufzustellen. Die Bauschilder sind bei einem ortsansässigen Unternehmen in Bearbeitung. Eine Verpflichtung für den Investor zur Errichtung von Bauschildern besteht nicht.

5. Die archäologischen Ausgrabungen wurden von ortsansässigen Archäologen ordnungsgemäß in Abstimmung mit der Denkmalschutzbehörde durchgeführt. Die Ergebnisse der Befundungen und der Abschlussbericht werden in den nächsten Tagen erwartet. Beim Regionalparkfest äußerten sich die meisten Besucher positiv gegenüber dem Projekt. Eine Ablehnung von weiten Teilen der Bevölkerung, wie in der Anfrage der CDU-Fraktion behauptet, ist eine reine Vermutung. Auch die neue CDU-geführte Bundesregierung will den Anteil von Windenergie an der heimischen Energieversorgung weiter steigern.
Die sieben Windenergieanlagen mit einer Gesamtleistung von 14 Megawatt werden nach ihrer Inbetriebnahme voraussichtlich rund 37,5 Mio. Kilowattstunden Strom pro Jahr produzieren. Dies entspricht zu 100 % dem Stromverbrauch der Gemeinde Schöneck oder dem von ca. 11.000 Vier-Personen-Haushalten. Hierdurch werden jährlich über 22.000 Tonnen klimaschädlicher Kohlendioxidemissionen vermieden.

6. Die Stadt Nidderau ist in der für Nachbarkommunen üblichen Form informiert worden und war im Übrigen auch verfahrensbeteiligt.
Sie hat ihre Stellungnahme gegenüber dem RP Darmstadt abgegeben.

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