Im Laufe des Jahres 2007 wurde aufgrund eines Mehrheitsbeschlusses durch SPD und Bündnis90/die Grünen von der Gemeinde ein Fahrzeug mit ausfahrbarer Arbeitsbühne (Hubsteiger) angeschafft. Dieser Hubsteiger wurde dem Kauf einer erforderlichen Feuerwehrdrehleiter vorgezogen, da dieses Fahrzeug sowohl durch den Bauhof als auch durch die Feuerwehr nutzbar sein und somit eine teurere Feuerwehrdrehleiter ersetzen können sollte.
Aufgrund über 1-jähriger Nutzungserfahrung durch die Gemeinde stellt die CDU-Fraktion folgende Anfrage:
1. Konnte wie erwartet seither auf den Einsatz einer externen Drehleiter verzichtet werden?
a) Wenn nein, warum nicht?
b) Wenn nein, wie oft wurde eine externe Drehleiter angefordert?
2. Wie oft nutzt die Feuerwehr den Hubsteiger und für welche Zwecke?
3. Wie sind die Erfahrungen der Feuerwehr mit dem Hubsteiger?
4.Wie sind die Erfahrungen des Bauhofs mit dem Gerät?
5. Konnte seither auf eine Anmietung von externen Geräten dieser Art verzichtet werden?
a) Wenn nein, warum nicht?
b) Wenn nein, wie hoch sind die bisher angefallenen Mietkosten für Fremdfahrzeuge?
6. Wie hoch sind die jährlichen Wartungskosten des Hubsteigers?
7. Wie hoch war der tatsächliche Brutto-Anschaffungspreis?
Beantwortung durch den Bürgermeister:
Zu Frage 1a:
Der Hubsteiger war nicht als Ersatz für eine Drehleiter vorgesehen, sondern ausschließlich für den Sekundareinsatz
Zu Frage 1b:
Die externe Drehleiter wurde im Zeitraum Juli 2007 bis April 2009 insgesamt 8 x angefordert, wobei diese bei 2 Einsätzen wieder abbestellt worden ist.
Zu Frage 2:
Der Hubsteiger wurde von Seiten der Feuerwehr in dieser Zeit ebenfalls ca. 8 x genutzt. Es handelt sich hier um Einsätze, die nicht zeitkritisch waren (z.B. sekundäre Hilfeleistungseinsätze).
Zu Frage 3:
Der Hubsteiger ist für die Feuerwehr nur für Einsätze geeignet, die nicht zeitkritisch sind.
Das o. g. Einsatzspektrum für den Hubsteiger war bereits bei der Anschaffung des Gerätes bekannt, da der damalige Gemeindebrandinspektor mit Schreiben vom 01.06.2007 erklärt hat, dass dieses Gerät für den größten Teil der sekundären Hilfeleistungseinsätze eingesetzt werden kann.
Zu Frage 4:
Die Erfahrungen mit dem Gerät sind gut.
Zu Frage 5:
Zum Teil, weil für bestimmte Baumschnittarbeiten ein größeres Gerät notwendig ist. 2008: 3.000 €, 2009: 2.600 €. Vor Anschaffung des Hubsteigers waren die Mietkosten im Schnitt doppelt so hoch; je nach ArbeitsanfaU zwischen 3.700,-- und 7.700,-- €.
Zu Frage 6:
2008: 833,57 €, 2009: 488,12 €
Zu Frage 7:
54.740,- €