Der Haushaltsansatz für die Instandhaltung von Straßen beträgt in dem entsprechenden Teilergebnisplan für das Rechnungsjahr 2007 130.000 €. Der Straßenzustand ist dagegen zum Teil als katastrophal zu beschreiben. Instandsetzungsarbeiten haben augenscheinlich noch nicht begonnen.

Frage:
1. Gibt es ein Kataster für die Schönecker Ortsteile, das alle Straßen auflistet und Auskunft über den entsprechenden Straßenzustand macht?
2. Gibt es ein „Ranking“, das die zur Sanierung vorgesehenen Straßen nach einer Prioritätenliste ordnet?
3. Wenn ja, warum wurde mit den Sanierungsarbeiten bis Ende Mai noch nicht begonnen ?
4. Wann plant die Gemeinde mit dem Abarbeiten dieser Liste zu beginnen?
5. Lassen sich alle Schäden mit den vorgesehenen Mitteln und im vorgesehenen Zeitrahmen reparieren?
6. Wenn nein, nach welchen Kriterien werden die Schönecker Straßen saniert?
7. Ist die Aufstellung einer Prioritätenliste vorgesehen und wann kann diese Liste Gegenstand einer Debatte im Ausschuss werden?

Beantwortung durch den Bürgermeister:

Der Haushaltsansatz 2007 von 130.000 € beinhaltet auch die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung (20.000 €) und die Instandhaltung der Feldwege (18.000 €). Die verbleibenden 92.000 € stehen für die Instandsetzung von Straßen und Straßenentwässerungseinrichtungen zur Verfügung.

Um den Idealzustand zu erreich legt das Merkblatt der FGSV über den Finanzbedarf der Straßenerhaltung 1,30 €/m² zugrunde, was bei einer Verkehrsfläche von 277.604 m² einen jährlichen Finanzbedarf von 360.885 € für die Gemeinde Schöneck ergeben würde. Tatsächlich stehen nur 0,33 €/m² bereit.

Zu Punkt 1 und 2 – Straßenkataster

Die Straßen der Gemeinde sind bestandsmäßig digital erfasst (Netzknotensystem).

Eine Zustandserfassung und – bewertung der öffentlichen Straßen einschließlich der Software für die Datenbank ist mit Kosten von ca. 30.000 bis 40.000 verbunden und wurde in Schöneck bisher aus Kostengründen nicht durchgeführt. Hierin sind die Personalkosten nicht enthalten.

Zu Punkt 3 und 4 – Sanierungsarbeiten

Die o. g. 92.000 € sind für folgende Sanierungsmaßnahmen bereit gestellt:

15.000 € Regulierung von Straßeneinläufe - bereits erfolgt
10.000 € Befestigung Schubertstr - in Arbeit
8.000 € Bordsteinsanierung - beauftragt
25.000 € Deckschichterneuerung - im Herbst vorgesehen
10.000 € Anspritzen von Asphaltaufbrüchen- im Herbst vorgesehen
3.000 € Verpressen offener Fugen - im Herbst vorgesehen

Weitere 20.000 € wurden für die Behebung von Unfallgefahren bereitgestellt. Dieser Ansatz ist bereits erschöpft.

Zu Punkt 5 und 6 – Schäden/Mittel/Zeitrahmen

Mit den bereitgestellten Mitteln lassen sich nur Unfallgefahren instand setzen, für „Erhaltungs-Bauweisen“ reichen die Mittel nicht aus. Also: nein.

Zu Punkt 7 – Prioritätenliste

Grundsätzlich findet jährlich nach Ende der Frostperiode eine Befahrung aller Straßen statt, um den dringendsten Reparaturbedarf festzustellen. Da bislang aus Kostengründen auf die Anschaffung eines entsprechenden EDV-Programms verzichtet wurde, ist eine auf lange Zeiträume ausgelegte Instandsetzungsplanung nur schwer möglich. Außerdem wäre dieses nur dann sinnvoll, wenn die für Straßeninstandsetzungen vorgesehenen Mittel deutlich erhöht werden könnten.

Nach oben