Schulwegesicherung

Die Ortsbeiräte aller Ortsteile werden beauftragt, die örtlichen Schulwege im Bereich der Gemeinde Schöneck auf ihre Sicherheit hin zu überprüfen, Mängel festzustellen und gegebenenfalls zusätzliche für notwendig erachtete Maßnahmen zur Schulwegesicherheit dem Gemeindevorstand vorzuschlagen, die dieser umzusetzen hat. Handelt es sich um Eingriffe, die in den Bereich der Ortspolizeibehörde fallen, so wird der Bürgermeister in seiner Funktion als Ortspolizeibehörde gebeten, die Vorschläge der Ortsbeiräte, so weit rechtlich möglich, zu verwirklichen.

Vor Beginn des Schuljahres 2006 / 2007 sollten die Schulwege auf ihre Sicherheit hin überprüft werden. Die Ortsbeiräte haben die beste Expertise, Mängel vor Ort zu erkennen und geeignete Maßnahmen zur Mängelbeseitigung zu definieren. Sie sollten deshalb „abschließend“ entscheiden.