Dass die Schönecker Grünen nach viereinhalb Jahren Regierungsverantwortung in Schöneck nun Ideen zur Verbesserung der Gemeindefinanzen sammeln, stellt der bisherigen haushaltspolitischen Arbeit der rot-grünen Koalition nach Meinung der örtlichen CDU ein schlechtes Zeugnis aus.
So habe sich im Schönecker Gemeindehaushalt ein noch nie dagewesener Schuldenstand von über 8 Millionen Euro aufgetürmt. Wie die Kommunalaufsicht bestätigt, beträgt der Fehlbetrag im Jahr 2010 allein knapp 2, 7 Millionen Euro und im Folgejahr noch einmal 2,1 Millionen. Die einfache Kumulierung der jährlichen Defizitbeträge ergibt für die Jahre 2009 bis 2014 einen Finanzmittelbedarf von knapp 6,7 Millionen Euro. Solange man zudem noch die Kosten für die wichtige Baumaßnahme Südumgehung zu schultern habe, seien neue Schulden unverantwortlich und Maßnahmen, die zu einem Ausgleich des Gemeindehaushalts führen dringend erforderlich. „Da auch bereits vor der weltweiten Finanzkrise die Schönecker Schulden und das Schönecker Haushaltsdefizit auf Rekordhöhe angekommen waren, könne man die Schuld nicht auf Land, Bund und Europa schieben. „Die Grünen stellen in Schöneck seit dem Jahr 2006 die Erste Beigeordnete und den Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses, sie hätten in den vergangenen Jahren eigene Akzente in der Finanzpolitik setzen können und zur Verbesserung der Haushaltssituation beitragen können“, kritisiert CDU-Politiker André Collas, Mitglied der Gemeindevertretung des Haupt- und Finanzausschusses. Statt die offensichtlich vorhandenen strukturellen Probleme des Gemeindehaushalts anzupacken, habe die rot-grüne Koalition ständig neue kostenintensive Projekte, wie den Bau eines Jugendzentrums und die Erstellung eines Klimagutachtens, ins Leben gerufen. „Dass nun stolz von Ideen, wie einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit, in der lokalen Presse berichtet wird, ist nach viereinhalb Jahren Regierungsbeteiligung in der Gemeinde Schöneck zu dünn und lässt wenig auf eine bessere zukünftige Finanzpolitik der Grünen hoffen. Auch die Idee, die Ortsteilfeuerwehren zusammenzulegen, um so Synergien zu schaffen, lässt den Schluss zu, dass bei den Grünen Brandschutz und die Sicherheit der Schönecker Einwohner eine untergeordnete Rolle spielt“, so André Collas abschließend