CDU fordert Aufklärung von Bürgermeister Stüve - „Argumente der Interessensgemeinschaft ernst nehmen“

Im vergangenen Jahr wurden in Kilianstädten in der Frankfurter Straße die vorhandenen Entwässerungskanäle entfernt und durch einen neuen Hauptkanal mit den entsprechenden Hausanschlüssen ausgetauscht. Über die finanzielle Beteiligung der Anwohner streitet nun der örtliche Bürgermeister Ludger Stüve (SPD) und die Interessensgemeinschaft „Kanalanschlusskosten Frankfurter Straße“. In diesen Streit hat sich nun auch die Schönecker CDU eingeschaltet und den Bürgermeister scharf kritisiert.

„Wie sich Bürgermeister Stüve in der Diskussion mit den betroffenen Anwohnern verhält, ist einmal mehr ein Zeugnis von fehlendem Amtsverständnis. Anstatt die Einwände der Betroffenen ernst zu nehmen, kanzelt er sie im Radio und in der Presse öffentlich ab“, so der Fraktionsvorsitzende der Schönecker CDU Konrad Jung. In seiner Funktion als Bürgermeister habe sich Stüve mit den Argumenten der Interessensgemeinschaft auseinanderzusetzen und diese nicht mit Begriffen wie „unverschämt“ oder „sehr unsachlich“ abblitzen zu lassen.
„Herr Stüve ist ganz offensichtlich nicht dazu bereit, die Grundlagen für die Anwohnerbeteiligung offenzulegen. Wenn Bedenken über das Abrechnungsverfahren vorgetragen werden und es sich immerhin um Beträge im hohen vierstelligen Bereich handelt, dann muss er den Anwohnern auch erläutern, warum sich diese Maßnahme von anderen Vorhaben in der Vergangenheit unterscheidet und nun auf einmal solche Kosten fällig werden“, meint Jung weiter. Dass der Rathauschef sich auf eine „enge Abstimmung mit den Anliegern“ beruft, bezeichnet der Fraktionschef als einen „ganz schlechten Aprilscherz“.
„Fakt ist, dass sich der Bürgermeister in der Planungsphase um eine Finanzprognose gedrückt und auch danach nicht das wahre Ausmaß der finanziellen Kosten offenbart hat. Herr Stüve denkt wohl, jeder Anwohner in Schöneck hat 8.000 Euro für Kanalsanierungen auf die Seite gelegt. Dies ist aber mitnichten so!“ Um endlich Licht ins Dunkel der Abrechnungsmodalitäten bei Kanalsanierungen in der Gemeinde zu bringen, fordert die CDU die Vorlage aller Abrechnungen von vergleichbaren Baumaßnahmen. „Unverständlich und ärgerlich ist nicht das Verhalten der Interessensgemeinschaft, sondern der Umgang des Bürgermeisters mit den Anwohnern. Wir fordern Herrn Stüve auf, der Gemeindevertretung umfassend Rechenschaft über das Projekt abzugeben“, so Konrad Jung abschließend.

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