Schönecks Haushalt muss dringend konsolidiert werden – „die Ortsdurchfahrt Kilianstädten hat oberste Priorität“

Die CDU Schöneck hat auf ihrer diesjährigen Klausurtagung den Entwurf für den Haushaltsplan 2009 der Gemeinde Schöneck diskutiert. Wie CDU-Fraktionsvorsitzender Konrad Jung mitteilt, haben die örtlichen Christdemokraten den Haushaltsentwurf des Gemeindevorstands ausführlich beraten und darüber hinaus eigene Ideen entwickelt, welche für zusätzliche Impulse sorgen sollen.

„Die finanzielle Situation der Gemeinde ist prekär. Höhere Personalkosten und dramatisch einbrechende Gewerbesteuerzahlungen führen zu einem Haushalt, der in diesem Jahr mit einem Defizit von knapp einer Million Euro abschließt“, erläutert CDU-Fraktionschef Konrad Jung. Auch in den nächsten Jahren sei noch kein Licht am Ende des Tunnels zu erkennen. Es sei vielmehr zu erwarten, dass sich der Schuldenstand bis zum Jahr 2012 mehr als verdoppele. „In Krisenzeiten ist Krisenmanagement gefragt. Die CDU erwartet vom Schönecker Bürgermeister, dass er schnellstmöglich ein Konsolidierungsprogramm mit Vorschlägen für Einsparungen vorlegt. Es kann nicht sein, dass wir mit Sparmaßnahmen warten, bis sie uns von der Kommunalaufsicht vorgeschrieben werden. Einen entsprechenden Antrag haben wir deshalb für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung eingebracht“, so Konrad Jung weiter. Die finanzielle Lage des kommunalen Haushalts gebiete es zudem, Prioritäten bei anstehenden Investitionsvorhaben zu setzen. „Die Neugestaltung der gesamten Ortsdurchfahrt in Kilianstädten hat für die CDU Schöneck absolute Priorität. Wir haben jetzt die einmalige Chance, eine attraktive und anwohnerfreundliche Ortsmitte zu schaffen. Dies gilt für die gesamte Ortsdurchfahrt, also für die Frankfurter Straße, die Hanauer Straße und den Platz der Republik“, erklärt Schönecks CDU-Vorsitzender Thorsten Weitzel. Dass SPD und Grüne nun ausgerechnet an der lang ersehnten Verbesserung des Ortskerns sparen wollen, sei eine völlig falsche Schwerpunktsetzung durch die rot-grünen Regierungsfraktionen. „SPD und Grüne werten den Bau eines Jugendtreffs als wichtiger als die seit Jahrzehnten versprochene zügige Aufwertung der Ortsdurchfahrt. Dies ist ein Schlag ins Gesicht für die vielen Anwohner entlang der betroffenen Durchfahrtsstraßen. Die CDU hat deshalb beantragt, den Bau eines Jugendzentrums zu streichen und stattdessen die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt rasch anzugehen“, so Konrad Jung und Thorsten Weitzel abschließend.

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