Anträge

Die Schönecker Gemeindevertretung stellt folgendes fest: 1. § 22 Abs. 1 der Schönecker Entwässerungssatz verpflichtet den Bürgermeister, für die Herstellung, Erneuerung, Veränderung, Unterhaltung oder Beseitigung von Anschlussleitu...

Die Gemeindevertretung spricht sich gegen das Hissen der griechischen Flagge vor dem Kilianstädter Rathaus am kommenden Montag aus und missbilligt die entsprechende Einladung zu der Aktion durch Bürgermeister Ludger Stüve. Der Bürgermeister wird aufg...

Der Bürgermeister wird dazu aufgefordert, dem Ausschuss für Strukturplanung, Bauen und Verkehr in seiner nächsten Sitzung umfassend Rechenschaft über die Baumaßnahme „Kanal Frankfurter Straße“ abzulegen. Er soll dabei ausf&uum...

In der Überschrift zu § 1 der Haushaltssatzung wird die Jahreszahl 2011 gestrichen. Die Gemeindevertretung beschließt damit keinen Doppelhaushalt, sondern einen singulären Haushalt für das Jahr 2010.

Die Satzung wird wie folgt geändert: Überplanmäßige Ausgaben gelten als unerheblich: • im Ergebnishaushalt bis zu 20 % der im Budget bereitgestellten Mittel, maximal 25.000 €. • Im Finanzhaushalt bis zu einem Betrag von 20 % der...

Für folgende Veranstaltungen werden die Kosten im Haushaltsplan 2010 gestrichen: 1. Parlamentsessen (HHSt  6860100 wird um 900 € reduziert) 2. Neujahrsempfang (HHst. 6993000  wird um 1.050 € reduziert) 3. Weihnachtsessen für Gemeindevor...

Im Haushalt 2010 wird eine Haushaltsstelle "Gemeinde-Verwaltungsreform“ geschaffen und mit 100.000 € ausgestattet. Für das Jahr 2011 werden im Finanzplan ebenfalls 100.000 € in dieser Haushaltsstelle eingestellt. Eine externe Unternehmensberatu...

Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Grünen und FDP: Für die spezielle Fahrradwegweisung in den Ortslagen Büdesheim, Kilianstädten und Oberdorfelden und der Fahrradwegweisung auf landschaftlich attraktiven Straßen und Feldwegen Rund um Schö...

Die für die Installierung von Schallschutz im Bürgertreff vorgesehenen 65.000 € werden im Haushalt 2010 gestrichen.

Die Gemeinde Schöneck erhebt künftig eine Gebühr für die Nutzung der Kulturscheune, so wie es auch für den Bürgertreff, die Nidderhalle. das alte Schloss, das Gemeindezentrum Oberdorfelden und das Backhaus praktiziert wird. Dazu ist vom Gem...

Zukünftig wird im Haushaltsplan zwischen den Budgets U3, Kindergarten und Hort eine Trennung vorgenommen.

Die Errichtung des Kinderspielplatzes im Baugebiet „Auf dem Wald“ wird in das Jahr 2013 verschoben, der HH 2010 um 115.000 € entlastet.