Anträge

04.12.2012
Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz
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Der Gemeindevorstand wird beauftragt, den Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz fortzuschreiben. Er hat dabei in Abstimmung mit dem Gemeindebrandinspektor und den Ortsteilfeuerwehren zu prüfen, ob die Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungspla...

04.12.2012
Privater Sicherheitsdienst
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Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen, ob eine Fortführung des privaten Sicherheitsdienstes über das Vertragsende hinaus sinnvoll ist. In diese Prüfung hat er auch etwaige Alternativen wie die Rückführung der Aufgaben des privaten ...

04.12.2012
Änderungsantrag: Versetztes Parken
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Die CDU-Fraktion stellt zur Sitzung der Gemeindevertretung am 04. Dezember 2012 zu TOP 13 - Verkehrskonzept Kilianstädten, hier: Anregungen der Anlieger Wingertstraße/Frauengartenring/Friedhofsstraße folgenden Ergänzungsantrag:

08.11.2012
Dringlichkeitsantrag: Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern
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Der Gemeindevorstand wird beauftragt, ein ganzheitliches Konzept für die Unterbringung von Asylbewerbern in der Gemeinde Schöneck auszuarbeiten und die Gemeindevertretung über das erstellte Konzept zu unterrichten. Das Konzept soll sich dabei mit der Frag...

22.04.2012
Gewerbeverein
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Der Haupt- und Finanzausschuss wird damit beauftragt, die Einrichtung eines Gewerbevereins oder eines Gewerberings zu diskutieren und die mögliche Rolle der Gemeinde Schöneck in diesem Zusammenhang zu definieren. Dabei sollte der Haupt- und Finanzausschuss sic...

27.03.2012
Dringlichkeitsantrag zur Eigenkontrollverordnung
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Aufgrund der bekannt gewordenen Aussetzung der Eigenkontrollverordnung des Landes Hessens durch die zuständige Umweltministerin Lucia Puttrich wird der Gemeindevorstand beauftragt zu prüfen: 1. Welche Konsequenzen ergeben sich für die Gemeinde Schö...

27.03.2012
Teilnahme an der Behördenhotline D 115
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Die Gemeinde Schöneck nimmt an der Behördenhotline D115 teil und folgt damit weiteren Kommunen wie der Stadt Frankfurt oder der Gemeinde Niederdorfelden. Um die Vor- und Nachteile des Projekts und dessen Wirtschaftlichkeit zu hinterfragen, wird der Haupt- und ...

27.03.2012
Notinseln für Kinder
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Die Gemeinde Schöneck nimmt an dem Projekt „Notinseln“ der Stiftung Hänsel + Gretel teil. Dazu nimmt die Gemeinde Kontakt mit der Stiftung auf und bezieht die entsprechenden Partnerverträge, Projektunterlagen u.ä. Danach wirbt die Gemeind...

28.02.2012
Barrierefreie Ausgestaltung der Verbindung „Im Gründchen / Feldbergstraße“
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In den Doppelhaushalt 2012/2013 wird einmalig für das Jahr 2012 ein Betrag von 15.000 Euro zur Schaffung eines  barrierefreien und behindertengerechten Weges zwischen der Straße „Im Gründchen“ und der Feldbergstraße eingestellt.

28.02.2012
Heizungsanlage im Bauhof - gemeinsamer Antrag mit der SPD
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Für den Austausch der Heizungsanlage im Bauhof wird der Ansatz für 2012 um T€ 15 auf T€ 25 erhöht.

28.02.2012
Erhöhung Sachkonto „Partnerschaften“ in 2013
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Das Sachkonto 7128100 in der Kostenstelle 1010102007 wird einmalig im Jahr 2013 auf 4.600 Euro erhöht. Von diesen 4.600 Euro wird der ARGE Städtepartnerschaften im Jahr 2013 ein Betrag in Höhe von 2.500 Euro zur Verfügung gestellt.

28.02.2012
Schaffung von Unterkonten für alle Kindertagesstätten
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Im Ergebnishaushalt werden zukünftig  für alle Kindertagesstätten auf der Ein- und Ausgabeseite Unterkonten  geschaffen, um sowohl für den U3 als auch  Kindergarten- und Hortbereich eine separate Kostenstruktur erkennbar zu machen.

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