Die jüngste Pressemitteilung der Grünen in Schöneck hat Widerspruch bei den örtlichen Christdemokraten ausgelöst. Während die Grünen es begrüßten, dass sich die Gemeinde am weiteren Verfahren für eine mögliche Beteiligung an der rekommunalisieren E.ON Mitte AG nicht beteiligen kann, spricht die CDU von einer „verpassten Chance“.
„Zunächst ist festzuhalten, dass es entgegen der Darstellung der Grünen keinen Dringlichkeitsantrag von SPD und CDU zur vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung gegeben hat“, macht der stellv. CDU-Vorsitzende André Collas deutlich. Stattdessen sei eine Vorlage des Gemeindevorstandes und ein Antrag der Grünen im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dann in die Gemeindevertretung überwiesen worden. Um eine vorgegebene Frist einzuhalten, hätte dann die Gemeindevertretung in einer Sondersitzung tagen sollen. Dass es zu dieser Sitzung nicht gekommen ist, empfindet die CDU als bedauerlich. „Zunächst konnte aufgrund eines Formfehlers nicht beraten werden, eine zweite Sitzung ist aufgrund der Beschlussunfähigkeit der Gemeindevertretung nicht zu Stande gekommen“, macht Collas deutlich.
„Da die Grünen ihren vorbereiteten Redebeitrag in der Gemeindevertretung nicht halten konnten, verbreiten sie nun Spekulationen und Unwahrheiten über die vermeintliche Position der CDU in der Presse“, ärgert sich Collas. Denn entgegen der Aussagen der Grünen hätte die CDU nicht aufgrund einer möglichen Rendite in Höhe von sieben Prozent eine Beteiligung an der EAM geprüft. Ausschlaggebend für einen Verbleib im Prozess – dessen Ausgang über eine Beteiligung offen geblieben wäre - sei vielmehr eine sofortige und regelmäßige Avalzahlung gewesen, die sich ab dem ersten Jahr positiv auf den Haushalt der Gemeinde ausgewirkt hätte. „Während die Grünen zum Haushalt die Benutzungsgebühren unserer Sporthallen für Erwachsene erhöhen und damit unsere Vereine belasten wollen, steht die CDU dafür, auch andere Einnahmemöglichkeiten für unseren Haushalt zu prüfen, die nicht zu einer Belastung für die Bürgerinnen und Bürger führen“, erläutert Collas. Nach Abschluss des Rekommunalisierungsprozesses wäre das Vermögen der Gemeinde zudem um sechs Millionen Euro angewachsen. „All das haben die Grünen in ihrer Darstellung nicht erwähnt und sich stattdessen klammheimlich über die Beschlussunfähigkeit der Gemeindevertretung gefreut. Für Schöneck bedeutet dies aber leider eine verpasste Chance“, schließt Collas.