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| 05.07.2010, 14:58 Uhr | |
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| Es knirscht im rot-grünen Gebälk Von Sitzung zu Sitzung hört man es deutlicher: Das Knirschen im Gebälk der rot-grünen Koalition in der Schönecker Gemeindevertretung. Waren es in der Vergangenheit nur einzelne Zwischenrufe von grünen Parlamentariern in Richtung des Bürgermeisters, so erlebte man in der vergangenen Gemeindevertretung einen offenen Angriff des Fraktionsvorsitzenden der Grünen gegen Ludger Stüve. Was war passiert? Bereits bei den Beratungen des Doppel-Haushaltes 2010/2011 taten sich die Grünen ausgesprochen schwer, dem Zahlenwerk des Bürgermeisters zuzustimmen. Im Haupt- und Finanzausschuss führte das grüne Stimmverhalten sogar dazu, dass der Haushaltsentwurf gemeinsam mit CDU und FDP abgelehnt werden konnte. In der darauffolgenden Gemeindevertretersitzung schlossen SPD und Grüne dann einen Kompromiss, der den Grünen eine Zustimmung zum Haushalt ermöglichte. Bei der Neugestaltung des Vorplatzes des Rathaus Büdesheim mit behindertengerechtem Zugang wollte man sich auf das Nötigste beschränken und die Ausgaben auf 45.000 Euro begrenzen. Ein Kompromiss, der die Zustimmung der Grünen zum Haushalt sicherte und in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung nun mit Füßen getreten wurde. Nachdem die Grünen dem Haushalt zustimmten, präsentierte der Bürgermeister nun der staunenden Gemeindevertretung einen Antrag, wonach für genau diese Maßnahme Mittel in Höhe von fast 90.000 Euro bereitgestellt werden sollen. Ein Affront gegen den grünen Koalitionspartner! Dass sich deren Fraktionsvorsitzende in der Sitzung ereiferte, ist gut nachvollziehbar. Ganz offensichtlich wurde die grüne Zustimmung zum Haushalt vor einigen Monaten erschwindelt. Der Haushalt selbst wurde für zwei Jahre verabschiedet, also bis nach der Kommunalwahl. Die SPD ist also nicht mehr auf ihren Koalitionspartner angewiesen – ein wahrlich böses Spiel von SPD und Bürgermeister! Der Antrag wurde im Übrigen in den Bauausschuss überwiesen. Die CDU stimmte dieser Überweisung zu, weil sie nähere Informationen benötigt, warum in Zeiten knapper Kassen nun auf einmal 90.000 Euro ausgegeben werden sollen. Abgesehen von diesem Scharmützel zwischen Grünen und SPD lehnte die Mehrheit der Gemeindevertretung einen Antrag der SPD ab, mit dem man indirekt die weitere Verbreitung der CDU Broschüre „Schöneck Parlament aktuell“ verbieten wollten. Die SPD hat einmal mehr mangelhaftes Demokratieverständnis bewiesen und mit abenteuerlichen Argumenten versucht, andere Meinungen zu zensieren. Dass sie die Information der Bürger in einer Pressemitteilung als „Missbrauch zu Propagandazwecken“ betitelte, ist geschmacklos und peinlich. Im Fußballjargon gesprochen wäre hier eine Rote Karte fällig! Angenommen wurde unser Antrag, wonach auf den Stimmzetteln zur Kommunalwahl neben dem Namen des Bewerbers auch dessen Beruf und das Geburtsdatum aufgenommen werden soll. So erhalten die Wählerinnen und Wähler eine zusätzliche Information, mit der man sich einen Gesamt-Eindruck über die Kandidatinnen und Kandidaten der jeweiligen Parteien bilden kann. Noch immer auf der Tagesordnung ist das leidige Thema der Abrechnung der Kanalbaukosten in der Frankfurter Straße. Im Bauausschuss hatte sich herausgestellt, dass der Bürgermeister ganz offensichtlich verschiedene Kanalbaumaßnahmen unterschiedlich abrechnete. In der Vilbeler Straße in Büdesheim blieben die Anwohner von einer finanziellen Beteiligung verschont, die Anwohner der Frankfurter Straße hingegen wurden für die gleiche Maßnahme zur Kasse gebeten. Dies ist nicht nur ungerecht, sondern ein glatter Bruch mit der Satzung der Gemeinde Schöneck. Die CDU wollte daher in einem Antrag das Abrechnungsverhalten des Bürgermeisters missbilligen – der Antrag scheiterte jedoch an SPD und Grünen. Alles in allem eine denkwürdige Sitzung der Gemeindevertretung! |
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